AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungenerotikcrawler.de bietet einen erotischen Kontaktmarkt, aber auch die Dienste einer Suchmaschine an. Mitglieder des Dienstes können eigene Kontaktzeigen mit eigenen Inhalten oder auch eigene URLs unter der Website erotikcrawler.de präsentieren. Erotikcrawler.de bietet die Erstellung von eigenen Kontaktanzeigen und die Eintragung von eigenen URLs zurzeit kostenlos an. Weitergehende Nutzungsmöglichkeiten, wie zum Beispiel die Kontaktaufnahmemöglichkeit mit anderen Mitgliedern des Kontaktmarktes erhält der Nutzer im Rahmen der kostenpflichtigen Mitgliedschaft. § 1 AllgemeinesDiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für alle Leistungen im Rahmen des Internetdienstes "erotikcrawler.de". Anbieter des Dienstes ist die
Erotikcrawler.de
§ 2. Anmeldepflicht und Teilnahmevoraussetzungen(a) Die Nutzung des Dienstes erotikcrawler.de ist nur für Erwachsene (ab 18 Jahre) gestattet. Auf Verlangen der Erotikcrawler.de übermittelt das Mitglied einen ausreichenden Altersnachweis an die Erotikcrawler.de (z.B. Ausweiskopie).(b) Der Besucher verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst erotikcrawler.de nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und diese Daten auch regelmäßig zu aktualisieren. (c) Der Vertrag zwischen der Erotikcrawler.de und dem Besucher über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Anmeldung durch den Besucher zustande. Die gewählte Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Freischaltung für den Dienst erotikcrawler.de durch Erotikcrawler.de. (d) Der Besucher legt im Rahmen der Anmeldung zum Kontaktmarkt einen Usernamen und ein Passwort fest, welche Dritten gegenüber geheim zu halten sind. Der Besucher verpflichtet sich, bei Verlust seiner User-Identifikationsdaten (Username + Passwort) bzw. der Kreditkarte, dies der Erotikcrawler.de unverzüglich schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Das Mitglied hat die Erotikcrawler.de unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
§ 3 LeistungenErotikcrawler.de stellt den Besuchern und Mitgliedern über das Internet sowie über das Netzwerk von Erotikcrawler.de einen Zugang zu einer Vielzahl von Diensten wie Kontaktanzeigen und andere Dienste zur Verfügung. Eine ständige Verfügbarkeit der Dienste kann nicht garantiert werden. Erotikcrawler.de ist dazu berechtigt, Dienste endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen. Dies kann auch ohne Mitteilung an das Mitglied geschehen.§ 4 Rechte und Pflichten der Besucher(a) Erotikcrawler.de achtet streng auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften. Es ist daher insbesondere strengstens untersagt, jegliche Art von Pornographie über das System der Erotikcrawler.de anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen (§184 StGB) oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) zu verstoßen. Das Mitglied ist nur berechtigt Fotos auf das System hochzuladen, welche das Mitglied selbst darstellen. Für jeden Verstoß gegen das Verbot der illegalen Pornographie und Gewalt verherrlichende Darstellungen verspricht der Besucher und/oder das Mitglied, unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges, die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von je 5.000 Euro an Erotikcrawler.de. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.(b) Die Verantwortung für sämtliche Informationen, (z. B. Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien) (Inhalt), die dem Besucher von Mitgliedern über die Nutzung der Dienste von Erotikcrawler.de übermittelt werden, trägt ausschließlich das anbietende Mitglied. Erotikcrawler.de ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen der Mitglieder auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Die vom Mitglied eingestellten Inhalte sind eigene Inhalte des Mitgliedes. Die Erotikcrawler.de stellt lediglich das System und den Speicherplatz zur Verfügung. (c) Der Webmaster der seine Seite zur Suchmaschine anmeldet, sollte ein gültiges Jugendschutz-System auf seiner Seite installiert haben. Sollten Sie kein Jugendschutz-System auf ihren Seiten installiert haben, behalten wir uns die Löschung des Eintrags vor. (d) Erotikcrawler.de behält sich das Recht vor, Stichproben über die Anwendung des Systems gemäß der allgemeinen Nutzungsbedingungen unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben. § 5 Kosten der Dienste(a) Erotikcrawler.de bietet die Erstellung einer Kontaktanzeige und die Eintragung einer URL zur Suchmaschine zurzeit gebührenfrei an. Weitergehende Dienste (Kontaktaufnahme) sind kostenpflichtig. Folgende Pakete werden standardmäßig angeboten:1 Monatsmitgliedschaft € 10,00* einmalig 3 Monatsmitgliedschaft € 20,00* einmalig 6 Monatsmitgliedschaft € 30,00* einmalig 12 Monatsmitgliedschaft € 50,00* einmalig * die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der geltenden MwSt. Alle Mitgliedschaften verlängern sich jeweils um die gewählte Laufzeit und können jederzeit mit einer Monatsfrist zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. (b) Das Mitglied ermächtigt Erotikcrawler.de, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Mitglied zu benennenden Kontos oder einer Kreditkarte des Mitgliedes einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet seiner Bank gegenüber die Lastschriftvollmacht mitzuteilen und für eine ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen. Die Kosten einer vom Mitglied zu vertretenden Rückbuchung sind vom Mitglied zu tragen. Das Mitglied hat dafür Sorge zu tragen, dass der Erotikcrawler.de stets die aktuellen Bankdaten des Mitgliedes vorliegen. (c) Gegen die Forderungen von Erotikcrawler.de kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den §§ 634a Abs. 4, 438 Abs.4 BGB § 6 (gestrichen)§ 7 Haftung(a) Für Schäden haftet Erotikcrawler.de nur, wenn Erotikcrawler.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Erotikcrawler.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von Erotikcrawler.de auf den Schaden beschränkt, der für Erotikcrawler.de bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung von Erotikcrawler.de wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.(b) Das Mitglied und/oder der Besucher stellen die Erotikcrawler.de von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Mitgliedes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beruhen, frei. § 8 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen(a) Die Mitgliedschaft kann jederzeit mit Monatsfrist zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann nur schriftlich unter Angabe der Kundennummer und des Passwortes an die Erotikcrawler.de erfolgen (z.B. per Telefax an die Rufnummer (0231) 7280153 oder per E-Mail an info@erotikcrawler.de).(b) Wird die Mitgliedschaft nicht gekündigt, so verlängert sich der Vertrag jeweils um den gleichen Vertragszeitraum der ursprünglich vom Mitglied gewählt worden ist. (c) Der Vertrag ist durch die Erotikcrawler.de ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten Falschangaben macht, gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt im Fall der Kündigung nicht. § 9 Änderungen dieser AGBÄnderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf http://www.erotikcrawler.de/agb.htm wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.§ 10 SchlussbestimmungenSollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für planwidrige Lücken.
Stand August 2010 | ||
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Stand: August 2010 |